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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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AGB, Stand: 11.07.2010, nach Maßgabe der gesetzlichen Muster-Widerrufs-Belehrung (gültig ab 11.06.2010)
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht (für "Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB):
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Planet Notebook GmbH
Fanny Zobel Strasse 11
12435 Berlin
www.planet-notebook.com
mail: info@edvgast.de
Fax: 030 740789 23
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Zur Prüfbarkeit, wie sie etwa im typ. Ladengeschäft möglich wäre: Hierbei ist auf
die in Ladengeschäften meist extrem geringe Prüfungsmöglichkeit - als Maßstab für mögliche Prüfungen der Sache - hinzuweisen.
Der Verbraucher kann rechtens schließlich im Internethandel nicht deutlich besser als im Ladengeschäft gestellt werden, indem
er im Ladenkauf fast nichts prüfen, geschweige denn IT-Hardware installieren und nutzen kann, im Internet-Kauf aber teils 14
Tage lang installieren und nutzen dürfte. Volle Installationen und Einrichtung von Admin, Usern, Programmen, Peripherie-Geräten
zählt nicht zu einer solchen "Prüfung wie im Ladengeschäft üblich", erst recht nicht über Tage oder gar fast 14 Tage. Denn wer
kann im Ladengeschäft bis zu 14 Tagen prüfen, installieren, nutzen? Softwareinstallationen und Einrichtung eigener Geräte,
Treiber, Daten etc. und ohne wertmindernde Nutzung des Akkus etc. Weitergehende Inbetriebnahme statt
kurzer "Prüfungen", also insbes. Nutzungen und Einrichtungen als Besitzer/Eigentümer, sind grundsätzlich nicht
im Ladengeschäft üblich und führen gemäß § 357 III BGB zur Verpflichtung des Wertersatzes.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr sachgerecht zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginn für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
I. Allgemeines, Preise und Zahlungsbedingungen
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Wir verkaufen auf Grundlage nachfolgender AGB. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Bestell- bzw.
Lieferbarkeitsbestätigung nach Ihrer Bestellanfrage zustande. Vorabverkauf ist aufgrund der sehr dynamischen Nachfrage und
durch Vorort-Verkäufe und -Abholungen im Berliner Shop grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Insofern bitten wir, in dringenden
Fällen den aktuellen Lagerstand im Shop abzuklären. Etwaige Terminwünsche sind, ohne daß sie als verbindliche Nebenabsprachen
gelten, bei Standard-Versand nicht möglich und bei Expreß-Versand terminlich angemessen zu gestalten. Lieferbare Ware
kann nach der Logik des Widerrufsrechts auch noch zu prüfende von Kunden rückgesandte Ware sein, die erst auf Neuzustand und
Wertverlust zu prüfen ist. Auch insofern ist der Lagerstand konkret anzufragen, da es vom Gesetzgeber und Vertrags-Widerrufern
herbeigeführte Lagerstände und Zustände lieferbare Ware gibt. Die entspr. Warenwirtschaft und die Lieferbarkeitsanzeigen
sind infolge des "Widerrufsrechts" besonders in der extrem margenschwachen IT-Branche eine fast unlösbare Aufgabe.
Fragen zum Versand und Versandstatus gern direkt an die Spedition GLS. Die AGB gelten mit Vertragsabschluß als akzeptiert.
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Maßeinheiten insbes. für Displays und Drives sind gemäß internationalem Usus, insbes. in der internat. IT-Branche, stets in
Zoll / inch gefaßt: 1 Zoll entspricht bekanntermaßen 2,54cm, und jede Zoll-Angabe ist gern und leicht in unübliche
Zentimeter-Maße umrechenbar. Eine reine Beschreibung in unüblichen Zentimetern oder eine parallele Beschreibung (bei immer
extrem knappem Platz in Titelzeilen, bei google, ...) erst in Zentimetern, dann parallel in Zoll, ist nicht praktikabel und
IT-branchen sowie völkerverständigungs- sowie Welt-IT-Kommunikations-feindlich, und mag nach einer langen Übergangszeit für
die Umstellung zig tausender Artikel bedacht werden. Klagen gegen diesen VO-Unsinn sind im übrigen anhängig. Etwaige
Abmahnungen werden umgehend gegen den Abmahner gewendet und dessen AGB und Shop gern jahrelang durch unsere Anwälte geprüft.
Die von uns genannten Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, in Euro incl. der deutschen
MwSt. und ab Werk oder Auslieferungslager. Die Verpackung und der Versand werden nach Aufwand gesondert berechnet und werden
ausgewiesen bzw. als Gesamtkosten für die Bestellung genannt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den von uns genannten
Preisen generell eingeschlossen. Sie wird in der Rechnung in der am Lieferungstag bzw. Leistungstag geltenden Höhe gesondert
ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt mit GLS, DHL, DHL Express oder anderen Paket-, Express- oder Kurierdiensten. Innerhalb
Berlins wird grundsätzlich mit einem Stadtkurierdienst ausgeliefert. Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist
im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, Firmen, Institutionen, Selbständigen bzw. Freiberuflern ausgeschlossen. Ein
Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten nicht, soweit der
Gegenanspruch aus demselben Vertrag entstand. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen
ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.
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Bei wesentlichen Online-Käufen ist Abholung/Beratung vor Ort zu Online-Preisen nur nach Abspache möglich und leistbar, da sonst
die online-Kampfpreise + die massive, zeitintensive Beratung kaum zu leisten sind! Beratung und Prüfbarkeit vor Ort
wiederspricht den Intentionen des Gesetzgebers zum Online-Kauf bzw. Fernabsatzkauf. Fälle der Vor-Ort-Beratung und
anschließendem Online-Kauf, am besten noch verbunden mit einer Vor-Ort-Abholung, sind letztendlich ein Mißbrauch
des Verbraucherschutzes incl. Rückgaberecht für echte "Online-Käufe" und können von uns im Zweifelsfall abgelehnt werden bzw.
sind als Vor-Ort-Kauf im Ladengeschäft zu werten. Die Intention des Gesetzgebers betr. Widerrufsrecht, dem Online-Käufer ein
Prüfungsrecht wie im Ladengeschäft zu gewähren, sind nämlich durch Vor-Ort-Beratung und -Anschauung der Produkte bereits
erfüllt. Ein nachträglicher Online-Kauf solcher bereits vor Ort gesehener Produkte incl. Beratung wäre also hinsichtlich eines
dennoch ggf. beanspruchten Widerrufsrechts
mißbräuchlich.
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Wesentlich sind bei allen orig. Hersteller-Produkten (ohne Kunden-Umbau) die Produktbeschreibungen und in deren Rahmen die
Herstellerbeschreibungen der Hersteller-Basisprodukte. Dies gilt nicht für die vom Kunden gewünschten Upgrades / Umbauten.
Verbindlich sind nicht die oft symbolhaften Abbildungen und die bei tausenden Produkten und in einem extrem dynamischewn
Markt auch ab und an mit kleinen Fehlern dargestellten Beschreibungen oder kleine Widersprüche. Hat der Interessent bzw.
Kunde Zweifel, sind Anfragen bei uns, beim Hersteller, im internet etc. zu empfehlen und kein Problem. Grundsätzlich gilt
ohnehin: Objektiv Unmögliches ist rechtlich nicht verbindlich, so daß wir insoweit für kleine Fehler in Produktbeschreibungen,
sofern dies zu sachwidrigen oder preiswidrigen Beschreibungen vorbei am Markt führt, nicht haften. Wesentlich für die
Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen ist der rechtlich ausgelegte Wille respekt. Vertragsinhalt. So sind etwa
Sonderrabatte (Forschung/Lehre, Mittelstand, ...) nur bei entspr. korrekten Nachweisen - passend zu Vertrag, Rechnung
und Lieferung - zu gewähren; fälschlich bzw. betrügerisch erschlichene Sonderrabatte stehen insofern Unberechtigten nicht zu;
der entspr. Vertrag ist insofern rechtlich im Sinne des regulären nicht-betrügerisch erschlichenen Kaufpreises auszulegen und
zu erfüllen. Rechtskonform ausgelegt heißt das also: Täuschungs- oder Betrugsversuche dürfen nicht damit belohnt und attraktiv
gemacht werden, daß bei rechtswidriger Auslegung der entspr. Vertragspartner belohnt würde, er aber bei Nichtakzeptanz den
Vertrag einfach stornieren könnte. So sind etwa auch bei im Nichtakzeptanz des offenkundig fälschlich erschlichenen
Sonderrabatts Verträge nicht einfach stornierbar, sondern rechtlich auszulegen.
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Bei Verzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei
Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen diesen Zinssatz zu berechnen.
Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig,
wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder uns
Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen
Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung
einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können
außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen, deren Rückgabe oder die Übertragung
des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einziehungsermächtigung widerrufen. Bei den Zahlungsweisen
"auf Rechnung" und "Nachnahme" behalten wir uns naturgemäß wegen der Zahlungs-Risiken die Prüfung auf Bonität, Anfragen
bei Kreditversicherern und Banken vor und lehnen ggf. diese Zahlweisen ab.
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Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach der
Batterieverordnung (BattV) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus
gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserer Verkaufsstelle oder in unmittelbarer Nähe
(z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer
durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für
Quecksilber und "Pb" für Blei. Wir handeln konform mit der RoHS-VO zum Elektroschrott. Diese Verordnung bzw. Richtlinie gilt
für alle Firmen. Die Elektroschrott-Rücknahme ist ab dem 24.03.2006 kostenfrei vom Hersteller der jeweiligen von uns
angebotenen Hardware abzuwickeln. Deutsche Hersteller und Importeure sind nach der RoHS-VO ab dem 24. März 2006 verpflichtet,
ihre Altgeräte kostenfrei wieder zurückzunehmen und nach vorgegebenen Standards zu entsorgen. Insofern verweisen wir auf die
entspr. Hersteller.
II. Eigentumsvorbehalt
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Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum
(Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Es besteht der erweiterte
Eigentumsvorbehalt. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen
normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß II. 3.-5. auf uns übergeht.
Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer
Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an
mehrere Abnehmer veräußert wird.
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Auf Verlangen des Käufers sind wir verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert unsere
Forderung mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor. Der Käufer ist
verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns
Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung
von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu
verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen
oder, falls die Ware bereits weiterveräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer
des Käufers zu verlangen.
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Wir sind berechtigt, Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden,
die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann
ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben unter II. getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer
erklärt sein Einverständnis damit, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf
dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.
III. Lieferzeit, Fristen, Versendung, Versicherung
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Vorabverkäufe sind aufgrund hoch-dynamischen IT-Marktes und wegen Vor-Ort-Verkäufen naturgemäß vorbehalten. Auch
Warenwirtschaftssysteme respektive Lagermitarbeiter können bei der extremen Artikel-Vielfalt und -Komplexität irren:
Vorsichtshalber also den Lagerstand bei Waren, die sofort lieferbar sind, bzw. die im Zulauf sind, nachfragen. Bei
Lieferzeiten durch Hersteller und Großlieferanten sind wir durch perfekte Konfiguration des bestellten Artikels um
gleichwohl schnelle Lieferung massiv bemüht. Konkrete Lieferbarkeiten und Lieferzeiten sind also vorsichtahalber abzuklären,
zumal Produkte auch ad hoc im Berliner Shop verkauft werden sowie der Online-Shop und auch Preisvergleichsportale meist
nicht zeitnah die Lieferstände pflegen. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht
vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer
Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen
Abschluss im Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist. Explizit gewünschte Lieferzeiten
und -Fristen sind abzuklären und müssen angemessen sein.
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Falls sich Lieferungen verzögern bzw. falls wir in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen.
Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung
um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils
vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die
Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer
eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern
wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.
Sind Konfigurationen und Umbauten/Dienstleistungen bzw. CTO (configure to order)-Geräte bestellt, kann sich die Lieferung
an sich sofort lieferbarer Basisgeräte etwas verzögern, denn Uminstallationen, Umbauten, Treiber-Suchen und -Installationen
kosten Zeit. Wenn für den CTO-Umbau nötige Zusatzteile wie etwa UK-Tastaturen Lieferzeiten durch externe Lieferanten haben,
sollte dies betr. solche Bestellungen mit uns abgeklärt und angefragt werden, zumal wir Lieferverzögerungen externer
Lieferanten nicht zu vertreten haben. Dies ist bei Fristen, Mahnungen und der Planung der Bestellungen und Lieferungen
zu berücksichtigen.
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Der Versand geschieht mit GLS, DHL Express oder Paket-, Express- oder Kurierdiensten. Fragen gern direkt an GLS.
Bei Versendung der Ware können wir die sinnvollen Beförderungsmittel bzw. den Versandweg auswählen. Die von uns
meist gesponserte, günstige Versendung mit DHL Express bzw. einer Expreß Spedition / Kurierdienst geschieht meist
ausdrücklich auf Wunsch des Käufers, der ggf. die Kosten (zumindest teilweise) zu tragen hat. Wir versenden nicht an
DHL-Packstationen, auch weil wir oft genug Wochen auf nicht abgeholte Nachnahme-Sendungen (Packstationen) warten mußten.
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Im EG-Versand oder beim Versand in Drittstaaten gelten besondere Versandpreise und Versicherungen, die bitte wegen der
extremen Preisunterschiede am besten anzufragen sind. Grundsätzlich bieten wir die möglichst günstigsten und schnellsten
Versanddienstleitungen an. Besonders schwere oder sperrige Güter werden zu besonderen Preisen mit Spedition versandt.
Auch hier empfiehlt sich eine Anfrage bzw. Absprache. Die Sendungen sind grundsätzlich über unsere Verträge mit GLS, mit
Speditionsfirmen bzw. DHL über max. 500,- Euro bzw. bei DHL Express-Versand bis meist 2500,- Euro oder auf Kundenwunsch
über den gesamten Warenbetrag versichert. Wünscht der Käufer eine Versicherung über den gesamtem Warenwert, trägt er die
zusätzlich anfallenden Kosten in Höhe von 0,5% des gesamten Warenwerts (Deutschland) bzw. 1% (Sendungen EG und Ausland)
und sollte diese Option anderenfalls im Bestellvorgang abwählen. Solche den gesamten Warenbetrag abdeckenden
Versandversicherungen und andere Sonderwünsche sowie Terminwünsche sollten demnach im Bestellvorgang geordert bzw. im
Vorfeld des Versands abgeklärt werden, die Kosten trägt der Käufer.
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Wir liefern nur entsprechend rechtlichen und AGB-Rahmendaten und nach vertraglich abgestimmten Bedingungen, nicht nach
einseitigen Kunden-Bedingungen. Beispiel: Rechnungs- und Liefer-Daten können nur entsprechend den realen Waren- Ein- und
Ausgängen ausgewiesen werden, also nur den steuerrechtlichen Rechtsgrundlagen gemäß. Beispiel: In 2011 werden keine
Rechnungen mit Rechnungs- und Lieferzeitpunkt in 2010 zu stellen sein, zumal wenn die Ware etwa bei uns erst 2011 einging
und nicht mehr in 2010 geliefert werden kann. Eine entwaige Bestell-Nebenbedingung, die eine Bestellung von insofern
rechtswidrigen Rechnungs-Ausstellungs-Manipulationen abhängig macht, betrachten wir insofern als nicht, die Bestellung
als rechtskonform auszulegen und als verbindlich im Rahmen des geltenden Steuerrechts. Dies gilt naturgemäß auch für andere
einseitige Bestell-Nebenbedingungen ohne unsere Zustimmung. Auch eine Bestellung mit Wunsch einer Zahlung "auf Rechnung"
hängt von einer positiven Bonitätsprüfung ab, ist ohnehin nur für Firmen und Institutionen prüfbar und möglich, und ändert
nichts an der Verbindlichkeit der Bestellung, sollte die Bonitätsprüfung nicht positiv verlaufen. Dies gilt ebenso für
"Verbraucher", die massive Umbauten und Konfigurationen bestellen, dazu mal eben eine Lieferung auf Rechnung versuchen,
aber bei naturgemäßer Ablehnung auf einmal jede Zahlung ablehnen. Und dies ohne Widerrufsrecht wegen der nicht zumutbar
rückbaubaren Umbauten.
IV. Gewährleistung, Haftung, Umbauten, Stand der Technik, UMTS-Verträge
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Die grundsätzliche gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren für Neuware und Verbraucher wird gewährt. Gegenüber
Unternehmern beträgt die Gewährleistungszeit für Neuware grundsätzlich 1 Jahr. Oft sind für Neuware darüber
hinausgehende Garantieleistungen der Hersteller lauf Produktbeschreibung enthalten. Gebrauchte Geräte oder
B-Ware werden grundsätzlich nur mit max. 1 Jahr Gewährleistung erfasst, sofern nicht anders angegeben. Rügen
betr. gelieferter Gerätetyp und DOA-Rügen (defect on arrival, sofort bemerkbare Defekte bei Ankunft), nicht aber
normale Mängelrügen und Gewährleistungsrechte, sollten Käufer rechtzeitig nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei
uns eingehend geltend machen, jedenfalls so, daß für Verbraucher eine angemessene effektive Überlegungsfrist gemäß
Rechtslage (Gesetzgebung im Lichte der Rechtsprechung) verbleibt.
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Maßgeblich sind die Produktbeschreibungen auf Grundlage der Herstellerbeschreibungen, nicht (allein) die Produktbilder,
die u.U. leicht abweichen können. Meist konfigurieren wir Geräte auf der Grundlage von Herstellermodellen und gehen
regelmäßig über die Eigenschaften dieser Herstellermodelle hinaus. Seltenere Abrüstungen kommen vor und dienen
kundenspezifisch meist gewünschten Anforderungen und Preisminderungen. Zudem können wir an objektiv unmögliche oder
auch nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand herstellbare Eigenschaften nicht gebunden sein, sollten diese irrtümlich
in einer Beschreibung vorkommen. Jedoch wird die HES Planet Notebook in solchen und in Grenzfällen für einen fairen
Ausgleich sorgen und ein entsprechend modifiziertes Angebot auch im Sinne des Käufers unterbreiten.
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Wir upgraden bzw. modifizieren auf Kundenwunsch Geräte mit 10 Jahren Erfahrung im qualifiz. Tuning-Bereich und sind
nicht umsonst qualifiz. Partner, PremiumPartner oder Preferred Partner großer Hersteller von Notebooks, PCs, Servern,
Teilen, insbesondere sind wir HP Preferred Partner. Wir haften jedoch angesichts der schnellen techn. Entwicklung und
des hoch dynamischen Hardware- und Software-Marktes nicht für eigene techn. Irrtümer oder auch temporäre Fehlangaben
von Herstellern, etwa von: laut Microsoft und laut Hardware-Hersteller sind "max. 4GB RAM unter Vista Business möglich",
diese werden aber aktuell u.U. noch nicht voll erkannt, sondern dies wird erst durch Microsoft oder Hardware-Bios
Updates erreicht. Dafür haftet unsere Firma jedoch wie gesagt nicht. Durch Konfiguration auf Kunden-Bestell-Wunsch finden
Upgrades bzw. Downgrades und die entspr. nötigen Uminstallationen und Dienstleistungen statt: Natürlich wird das bisherige
Bauteil/ Hardware/ Software A gegen die dann gewünschte Hardware / Software B getauscht, entspr. Umbauten, Dienstleistungen
und separater Garantie-Service-Aufwand durch etwaige modernere Fremhersteller-bauteile sind hier bereits im Umbau-Preis
eingepreist. Wobei naturgemäß die Planet Notebook GmbH die neue Konfiguration wie bestellt ausliefert und die ausgebauten
Teile behält, zumal durch Kunden schwer selbständig veräußerbar.
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Für andere Schäden als solche, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet die Planet
Notebook GmbH nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch unsere Firma oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
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Diverse von Kunden viel gewünschte Modifikationen, Upgrades, Dienstleistungen sowie CTO (configure to
order)-Geräte-Konfigurationen werden auf Kundenwunsch gern vorgenommen bzw. gefertigt. Solche
kundendspezifischen Ausstattungen und CTO berücksichtigen nach unseren ca. 13 Jahren Firmen-Erfahrung und als HP Partner,
Fujitsu Partner, Toshiba Partner, Dell Partner, Asus Partner, etc. den Markttrend und vielfältige Kunden-Wünsche und
Nachfragen, indem bestimmte Upgrades und Modifikationen als spezifische Modifikations-Pakete so angeboten
werden und bei Bestellung dann entsprechend kundenspezifisch angefertigt
werden - im echten Sinne built to order. Bei trotz unserer techn. Erfahrung vorkommenden objektiven techn. Unmöglichkeiten
bestellter Konfigurationen sorgen wir für einen technisch und wertmäßig angemessenen Ausgleich, jedenfalls wird dann kulant
die techn. mögliche Lösung, etwa der technisch überlegene Nachfolger, oder eine neuere bzw. schnellere technische
Konfigurations-Einheit, geliefert. Wir bauen im Hinblick auf die Hersteller-Garantie, die sachlichen und preislichen
Kundenwünsche optimal und mit hochwertigen Teilen um, zudem mit unserer fast 13 Jahren Tuning-Erfahrung
als Planet-Notebook. Bei gewünschten / bestellten Upgrades und Umbauten etwa ausgebaute Bauteile der Basisausstattung
verbleiben naturgemäß im Eigentum der Planet Notebook GmbH. Eine ggf. gewünschte reine Ausstattung
mit orig. Notebook-Hersteller-Teilen (also Marken-Teilen mit ggf. Hersteller-Label, was zu extrem höheren
Preisen führt) bei Upgrades/Modifikationen ist vom Interessenten bzw. Käufer explizit anzugeben und ist angesichts der
meist überhöhten Hersteller-Preise für "orig. Teile" naturgemäß mit Aufpreisen verbunden. Teile wie etwa Festplatten, die
so nicht orig. vom Notebookhersteller in bestimmte Geräte eingebaut werden, und die der Interessent/Käufer größer, mit
höherer Drehzahl oder eben umgebaut wünscht, haben auf jeden Fall Festplatten-Hersteller-Garantie von mdst. 2 oder 3 Jahren
je nach Teilehersteller. Zudem liefert Planet-Notebook (notfalls mit kl. Entgeld per Expreß zum nächsten Werktag) sehr
schnellen Service mit Ersatztplatten mit der passenden Software, Windows etc. Dies gilt analog auch für andere
Upgrades von Geräten, etwa des Hautspeichers, der Laufwerke, Einbau von UMTS-Chips, Tatstatur-Umbau oder Akku-Upgrades.
Damit werden dem Interessenten/Käufer bessere kundenspezifisch modifizierte bzw. aufgerüstete Geräte zu deutlich besseren
Preisen auf Grundlage der Hersteller-Basisgeräte angeboten und in soweit auch beworben. Technische Maximal-Angaben bzw.
Upgrade-Möglichkeiten wie etwa beim Speicher sind stark vom jeweiligen techn. Fortschritt und Software-Stand und Treibern,
v.a. bei Windows / Vista, abhängig. Wenn also real / physikalisch bestimmte kundengewünschte Upgrades erbracht werden,
aber nicht sofort und teils trotz Hersteller-Angaben nutzbar sind bzw. auf jeder Software-Ebene "erkannt" werden, haften
nicht wir für diesen jeweiligen temporären Zustand bzw. die Aussagen von Herstellern. Service- und Dienstleistungen
führen zum Ausschluß des Widerrufs-Rechts und sind nicht erstattungsfähig. Gibt sich jemand etwa als Student oder als
"Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB aus, ist es aber offenkundig nicht bzw. kann er dies nicht nachweisen, sind
Willenserklärung und Vertrag rechtskonform auszulegen; wir bringen ggf. solcherart Versuche zur Anzeige, damit etwa der
Verbraucherschutz oder Sonderrabatte nicht fortlaufend mißbraucht werden, um dann bei Mißlingen des Versuchs den Vertrag
einfach zu stornieren und es woanders zu versuchen.
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Wir liefern mit fast 14 Jahren techn. Sachverstand die bestellte Ausstattung, so daß gerade bei aufwendigen
Konfigurations-Bestellungen das sachgemäß passende Basis-Gerät der jeweiligen Serie genommen und entsprechend konfiguriert
wird, damit die bestellte Ausstattung geleistet werden kann. Sind speziell vom Kunden gewünschte Umbauten und
Modifikationen und CTO nach jeweils neustem Stand der Technik und durch technische Änderungen oder neue Erkenntnisse
zum Zeitpunkt der Bestellung und Lieferung dennoch nicht (mehr) möglich bzw. nicht mit vertretbarem und bezahlten Aufwand
(Technikerstunde á 70,- Euro netto) möglich oder nicht mehr zu empfehlen, wird automatisch die technisch und wertmäßig
passende Nachfolge-Lösuung geliefert, bzw. bei einfachem Entfallen wird der insofern zuviel bezahlte Differenz-Betrag für
genau diese nicht mehr ausgeführte Modifikatione zurückgezahlt. Einzelne technisch nicht mögliche Modifikationen sind
dabei nicht wesentliche Produkt-Eigenschaft, sondern schlicht Modifikationen und Accessoires, so daß die ggf. einzelnen
entfallenden Modifikationen odedr aber die automatisch technisch vergleichbar und meist moderner gelieferten Modifikationen,
ausgeführt nach bestem techn. Sachverstand, nicht zum Stornorecht betr. Kaufvertrag führen - Widerrufsrechte für Verbraucher
bleiben natürlich unberührt. Einmalige Services und Dienstleistungen wie der Inbetriebnahme-Service umfassen nur
die Dienstleistung der Erst-Installation eines neuen vorhandenen Betriebssystems, Office und einer Antiviren-Software mit
notwendig vorhandenen Lizenzrechten, so daß sich die Gewährleistung auf die erfolgreiche Inbetriebnahme ertreckt.
Garantierechte sind insoweit bei den jeweiligen Software-Herstellern geltend zu machen. Gewünschte Umbauten, Upgrades,
Downgrades und Modifikationen beeinflussen entgegen meist allzu pauschalen bis hin zu rechtswidrigen Behauptungen
gewisser Hardware-Hersteller (durch deren teils mangelhaft qualifizierte Callcenter-Mitarbeiter) nicht die Garantie-
und Gewährleistungsrechte des Käufers. Wird etwa ein Marken-RAM-Modul eingebaut, statt eines meist deutlich überteuerten
Marken-RAM-Moduls mit Hersteller-Label (!), darf der Hersteller nicht die Garantie für das gesamte Gerät ablehnen. Dazu
und für Analog-Fälle wird auf die aktuelle Rechtsprechung u.a. des Bundesgerichztshofs verwiesen. Will der Käufer
bzw. Kaufinteressent jedes solcher Risiken auf jeden Fall ausschließen, sollte er mit uns die spezifische, naturgemäß
teurere Konfiguration rein mit "orig. Hersteller-Teilen" besprechen. Spätere Reklamationen sind im Lichte der
Konfigurations-Wünsche und Preis-Minimierungs-Wünsche des Käufers zu sehen und dürfen nicht gegen uns als reine
Konfigurations-Wunsch-Ausführer im Sinne der Kundenbestellung gewendet werden. Durch Bestell-Konfigurationswünsche
übrigbleibende ausgebaute Bauteile der ursprüngl. Basis-Konfig. verbleiben bei uns. Im Umbau- und Konfig.-Preis sind
die Upgrade-Teile, die Umbauten/ Dienstleistungen (nicht rückbaubar) und der teils aufwendige Garantie-Service betr.
diese Upgrade-Teile includiert.
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Rückgabe- und Widerrufsrecht scheiden nach Maßgabe der rechtlichen Bestimmungen im Maße kundenspezifischer Umbauten incl.
Dienstleistungen von erheblichem Gewicht und Aufwand aus, sofern nicht doch ein noch zumutbarer Aufwand eines Umbaus nach
Kundenwunsch und Rückbaus nach Rücksendung des Kunden gemäß akt. Rechtsprechung ein Rückgaberecht ausnahmsweise auch in
solchen Modifikations-Fällen eröffnet. CTO (configure to order) Geräte sind spezifisch nach Kundenbestellung anzufertigende
Geräte; diese werden erst nach Bestellung so angefertigt. "Zumutbarer" Aufwand an kundenspezifischen Um- und Rückbauten
dürften Kosten von max. 3-4% des Warenwertes bzw. maximal die brutto Handelsmarge minus der kundenspezifisch ja
gewünschte Dienstleistungsaufwand für den Umbau sein, solange nicht die Rechtsprechung endlich diese "Zumutbarkeit" für
Handel (und demnach auch für den Verbraucher) konkretisiert. Bei Konfiguration / Uminstallation von EDV-Standardbauteilen
wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der gewünschten neuen Platte,
Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises der Festplatte bzw. mdst.
den nötigen Dienstleistungsaufwand des Umbaus und Rückbaus und der Hin- und Rückinstallation. Lieferung von Hardware ohne
Betriebssystem-Lizenzen und entspr. Software, also mit nötiger Entfernung von Betriebssystem-Lizenzen und deer entspr.
Software, ist als nicht rückbaubare Dienstleistung anzusehen, zumal bei mechan. Entfernung von Lizenzen und Löschung der
Software ggf. Spuren (durch Lizenzaufkleber entfernen) entstehen und der Rückbau mit all dem Aufwand incl. Neuinstallation
nicht mehr zumutbar ist. Näheres zu Umbau- und Rückbaukosten, Dienstleistungen und Wertverlust in diesen AGB siehe
unten. Ein Rückbau verursacht naturgemäß wieder Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist
ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab.
Solcher Dienstleistungsaufwand des kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht
rückerstattet werden, wenn ein a.o. Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin
schon ausscheidet. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und Software ist generell zu berücksichtigen.
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UMTS Verträge können gemäß unseren spezif. Angeboten zu Gutschriften durch Planet Notebook führen, wenn sie neu über uns
abgeschlossen wurden und über uns bezogene Hardware, insbesondere embedded Lösungen in Notebooks betreffen. Dies ist bei
den einzelnen Modellen, sofern sie UMTS intern besitzen, aufgeführt, und führt nach effektivem Vertragsschluß und
erfolgter Bestätigung durch die UMTS Betreiber wie Vodafone, T-Mobile etc. zur Gutschrift durch uns. Sind die Preise für
Hardware bereits incl. UMTS Neu-Vertrag über uns, also die evtl. UMTS-Vertrags-Gutschriften bereits eingepreist, fallen
naturgemäß keine separaten Gutschriften an. Wird die Bestellung incl. Gutschrift für UMTS-Vertrag über uns widerrufen,
weil der UMTS-Vertrag nicht gewünscht wird, sondern fälschlich nur die Gutschrift, gilt die Bestellung gleichwohl
als verbindlich, ggf. per möglicher Kulanz durch uns ohne UMTS-Vertrag und naturgemäß dann ohne Gutschrift. Bei Fragen
bitte an uns wenden. Gutschriften werden erst fällig, wenn der entspr. Neuvertrag über uns rechtswirksam abgeschlossen
und die 1. Rate gezahlt wurde.
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Der EDV-Markt ist extrem dynamisch, und teils kündigen Hersteller neue Modelle in kürzester Zeit wieder ab oder ändern
die technischen Daten, so daß eine Modell- und Warenwirtschaftspflege äußerst erschwert ist: Planet Notebook behält
sich insofern vor, statt ausgelaufenen Modellen entsprechende wesentlich baugleiche oder bessere Nachfolgemodelle der
Kaufsache zu liefern, natürlich soweit diese den sich aus der vertraglichen Vereinbarung ergebenden wesentlichen
Anforderungen des Kunden entsprechen. Dem entsprechen auch die teils auftretenden Produkt-Beschreibungen, daß
wir mdst. baugleiche Typen liefern. Wir liefern also mindestens wesentlich baugleiche bzw. bessere, modernere
Nachfolge-Geräte.
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Zur Klarstellung betr. Wertersatzpflicht, entspr. Widerrufsrecht und Rückerstattung des Kaufpreises auch an dieser Stelle:
Bei EDV-Standardbauteilen wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der
gewünschten neuen Platte, Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises
der Festplatte + 30,- Euro pro Gerät für die Dienstleistung. Auch gewünschte Partitionierungen führen zu Service-Aufwand
vom Kaufpreis bzw. mdst. 30,- Euro pro Gerät (Techniker-Stunde á 60,- Euro netto), der das Widerrufsrecht ausschließt und
nicht erstattungsfähig ist. Wünsche von Lieferungen ohne Betriebssystem und ohne entspr. Lizenz und demnach ohne Software
auf der Festplatte schließen das Widerrufsrecht aus, siehe auch IV.7. Garantieansprüche betr. Software und
Software-Installation sind in solchen Fällen von gewünschter Lieferung ohne Betriebessystem und entspr. Lizenzen
ausgeschlossen. Ein Pixelfehlertest als Dienstleistung ist in voller Höhe seines Preises als Dienstletiung nicht
erstattungsfähig. Genutzte Akkus / Batterien sind, wenn überhaupt rücknehmbar, und da nicht "wie im Ladengeschäft üblich"
einfach wie Eigetum "zu prüfen", mit mindestens 50,- Euro Abzug pro Gerät je nach Nutzung rückerstattbar. Aufgerissende
OPV, Folien, Software etc. sind mit mindestens 30,- Euro Abzug pro Gerät bei einer Rückerstattung zu berücksichtigen.
Allgemeine Nutzungsspuren, Kratzer etc. führen, sofern solche Ware überhaupt noch rücknehmbar ist, zu Wertverlust-Abzügen
im Maße der Kratzer, Nutzungsspuren und realen Wertverlustes. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und
Software ist generell zu berücksichtigen. Ein in bestimmten Fällen möglicher Hardware-Rückbau verursacht naturgemäß wieder
Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt
natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab. Solcher Dienstleistungsaufwand des
kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht rückerstattet werden, wenn ein a.o.
Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin schon ausscheidet. Extra-Dienstleistungen
und Services wie Partitionierung, Pixelfehler-Test, Uminstallation der Betriebssysteme, oder auch der gewünschte
Expreß-Versand, Nachnahme-Versand, Höherversicherung, und andere Dienstleistungen und Services sind ohnehin nicht
rückerstattungsfähig.
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Dell Notebooks, Workstations und Server werden immer als CTO (configure to order) nach Bestellwunwsch bzw. Kundenwunsch
direkt bei DELL oder bei uns umgebaut, konfiguriert und installiert. Insofern ist bei solchen aufwendigen Dell
Konfigurationen / CTOs / Dienstleitungen das Widerrufsrecht für Verbraucher eingeschränkt.
V. Datenschutz, Erfüllungsort, Links, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
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Die Planet-Notebook GmbH nimmt den Datenschutz sehr ernst. Gemäß der Neufassung des Telemediengesetzes (TMG) und im
Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSchG) beachten wir den Schutz der persönlichen Daten nach dem modernsten
Stand der Technik. Der Käufer /Interessent willigt ein, dass die von ihm ggf. übermittelten personenbezogenen Daten bei
uns elektronisch gespeichert und zweckdienlich verwendet werden. Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung
erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben. Den Datenschutz
betreffend verweisen wir auf unsere genauen Bestimmungen zum Datenschutz. Für den kaumännischen Verkehr sind - im
Rahmen der Bestimmungen des BGB - Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin.
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DISCLAIMER und Links: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite je nach Umständen des Einzelfalles mit zu verantworten hat. Dies kann - so
das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Planet Notebook hat
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möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben.
Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und
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Auch bei Lieferungen ins europäische und internationale Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht bzw. das zu
berücksichtigende EG-Recht. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird
abgedungen. Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen
wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des
Schadens verpflichtet, der von uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum
Export geliefert werden.
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Salvatorische Klausel: Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam, teilweise rechtswidrig oder auch nur
lückenhaft sein oder werden, wird insoweit die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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ANGEBOTSANFRAGEN (ab 2 Stck.) |
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